Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 25.06.1990 - 5 Ss 183/90 - 69/90 I |
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OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 25. Juni 1990 - 5 Ss 183/90 - 69/90 I (https://dejure.org/1990,3574)
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- nrw.de (Leitsatz)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
StGB § 47 Abs. 1
- rechtsportal.de (Leitsatz)
StGB § 47
Verfahrensgang
- OLG Düsseldorf, 25.06.1990 - 5 Ss 183/90 - 69/90 I
- OLG Düsseldorf, 25.07.1990 - 5 Ss 183/90
Papierfundstellen
- StV 1991, 264
Wird zitiert von ... (5)
- KG, 09.12.2003 - 1 Ss 404/03
Verhängung einer kurzfristigen Freiheitsstrafe wegen Schwarzfahrens in der U-Bahn
Sie dürfen nach dem Willen des Gesetzgebers allein verhängt werden, wenn dies aus ganz besonderen Gründen bei einer Gesamtschau aller Umstände des Einzelfalls unverzichtbar erscheint (vgl. BGH StV 1994, 370 und NStZ 1996, 429; KG StV 1998, 427, 428; OLG Düsseldorf StV 1991, 264). - OLG Düsseldorf, 17.03.2003 - 2a Ss 28/03
Konkludente Bejahung des besonderen öffentlichen Interesses an der …
Dies gilt unabhängig davon, ob eine Strafaussetzung nach § 56 StGB in Betracht kommt (vgl. OLG Düsseldorf, 1. Strafsenat, VRS 80, 13,14 mwN.) Die Urteilsausführungen genügen hier angesichts des straffreien Vorlebens des Angeklagten nicht den an die Verhängung einer kurzzeitigen Freiheitsstrafe zu stellenden Mindestanforderungen gemäß § 267 Abs. 3 Satz 2 StPO, weil lediglich die Strafzumessungstatsachen mitgeteilt werden, nicht jedoch die Gründe, die zur Ablehnung einer Geldstrafe geführt haben (…vgl. Tröndle/Fischer, StGB, 51. Aufl., § 47 Rdnr. 15). - OLG Düsseldorf, 17.03.2003 - 2 Ws 54/03
Bejahung des besonderen öffentlichen Interesses an der Strafverfolgung; …
Dies gilt unabhängig davon, ob eine Strafaussetzung nach § 56 StGB in Betracht kommt (vgl. OLG Düsseldorf, 1. Strafsenat, VRS 80, 13,14 mwN.) Die Urteilsausführungen genügen hier angesichts des straffreien Vorlebens des Angeklagten nicht den an die Verhängung einer kurzzeitigen Freiheitsstrafe zu stellenden Mindestanforderungen gemäß § 267 Abs. 3 Satz 2 StPO, weil lediglich die Strafzumessungstatsachen mitgeteilt werden, nicht jedoch die Gründe, die zur Ablehnung einer Geldstrafe geführt haben (…vgl. Tröndle/Fischer, StGB, 51. Aufl., § 47 Rdnr. 15). - OLG Düsseldorf, 06.04.1995 - 5 Ss 83/95 NW 1991, 11 = VRS 80, 13 , jeweils m.w.N.; Dreher/Tröndle, StGB , 47 Aufl., § 47 Rdnr. 1; Hirsch in Leipziger Kommentar, StGB , 10. Aufl.
- OLG Düsseldorf, 17.03.2003 - III Ss 28/03
Bejahung des besonderen öffentlichen Interesses an der Strafverfolgung; …
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Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 25.07.1990 - 5 Ss 183/90 |
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Verfahrensgang
- OLG Düsseldorf, 25.06.1990 - 5 Ss 183/90
- OLG Düsseldorf, 25.07.1990 - 5 Ss 183/90
Papierfundstellen
- StV 1991, 264
Rechtsprechung
| BayObLG, 26.11.1990 - RReg. 2 St 335/90 |
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Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Papierfundstellen
- StV 1991, 264
- StV 1991, 264 LS